Ein-Euro-Job als arbeitsmarktpolitische Maßnahme

Offiziell als „Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschä­digung“ betitelt, sollen Ein-Euro-­Jobs Arbeitslose bei der (Wieder-)Eingliederung in eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt unterstützen, indem sie die Arbeitsroutine aufrechterhalten. Das ist in § 16d des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) geregelt.

Ein-Euro-Jobs dürfen nicht im Wettbewerb zum ersten Arbeitsmarkt stehen.

Ein-Euro-Jobs dürfen nicht im Wettbewerb zum ersten Arbeitsmarkt stehen.

Im Gegenzug zur geleisteten Arbeit, die dem öffentlichen Interesse dienlich sein soll und wettbewerbsneutral ist, wird eine Aufwandsentschädigung gezahlt. Diese ist allerdings nicht mit einem herkömmlichen Arbeitsentgelt zu vergleichen – ebenso wie die Arbeitszeit nicht die einer Vollzeitstelle auf dem ersten Arbeitsmarkt entspricht.

Eurojobs dienen demnach dazu, die Einstellung besonders von Langzeitarbeits­losen für potentielle Arbeitgeber wieder attraktiver zu machen und Struktur in Tagesabläufe von Arbeitslosen zu bringen. Gleichzeitig bleibt der Anspruch auf Arbeitslosengeld weiter erhalten.

Was ist ein Ein-Euro-Job genau: Eine Definition?

Mit einer Bezahlung von 1 bis 2,50 Euro pro Stunde erhalten Ein-Euro-Jobber lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Mit einer Bezahlung von 1 bis 2,50 Euro pro Stunde erhalten Ein-Euro-Jobber lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Im § 16d des SGB II ist genau festgelegt, welche Voraus­setzungen ein Ein-Euro-Job erfüllen muss. Dieser muss zusätzlich und wettbewerbs­neutral sein sowie im öffentlichen Interesse liegen. Aber was genau versteht man unter diesen Begrifflichkeiten?

Zusätzlich ist eine Arbeit dann, wenn die Tätigkeit bei unterbleibender Förderung nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt würde. Das heißt im Klartext: Bestehende Arbeitsplätze werden durch Ein-Euro-Jobber nicht gefährdet.

Wettbewerbsneutralität liegt vor, wenn andere Möglichkeiten zur Erwerbs­tätigkeit nicht gefährdet oder verdrängt werden. Der erste Arbeitsmarkt wird von den Tätigkeiten der Ein-Euro-Jobber nicht negativ beeinflusst.

Im öffentlichen Interesse liegt eine Tätigkeit dann, wenn diese der Allgemeinheit zugutekommt. Der Ein-Euro-Job darf laut Gesetz nicht dazu bestimmt sein, einen finanziellen Gewinn durch die Arbeit zu erzielen. Beispiele für ein Euro Jobs sind:

  • Hilfe bei der Essensausgabe in diversen Einrichtungen
  • Hilfsdienste für Hausmeister an Schulen erledigen
  • Überwachung von Spielplätzen oder Parkanlagen
  • Fahr- oder Begleitdienste für Behinderte, Suchtkranke, etc.
  • Fahrbegleiter im ÖPNV

Ein-Euro-Job: Arbeitszeit, Dauer und Vergütung

Im SGB II ist festgelegt, dass einem Langzeitarbeitslosen in einem Zeitraum von insgesamt fünf Jahren nicht länger als 24 Monate ein Ein-Euro-Job zugewiesen werden darf. In Ausnahmefällen ist nach Ablauf dieser zwei Jahre eine Verlängerung um bis zu 12 Monate möglich.

Die wöchentliche Arbeitszeit reicht nicht an eine Vollzeitstelle heran, sondern beträgt in der Regel zwischen 20 und 30 Stunden, eine Mindestarbeitszeit von 15 Stunden muss gegeben sein. Mehr als 30 Stunden in der Woche darf der Ein-Euro-Job allerdings nicht umfassen.

Für Langzeitarbeitslose, die als Ein-Euro-Jobber arbeiten, ist allerdings hinsichtlich der Vergütung kein Mindestlohn vorgesehen. In der Regel ist ein Stundenlohn von 1 bis 2,50 Euro gegeben, obwohl dieser nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Dieser Entlohnung entspringt deshalb auch der Name „Ein-Euro-Job“. So können durch den Ein-Euro-Job beispielsweise Fahrtkosten ausgeglichen werden.

Einnahmen, die Hartz-IV-Empfänger einem Ein-Euro-Job entnehmen, werden nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Dieses wird in gewohnter Höhe weiterhin gezahlt.

Muss man einen Ein-Euro-Job annehmen?

Euro-Jobber können in verschiedensten Bereichen eingesetzt werden.

Euro-Jobber können in verschiedensten Bereichen eingesetzt werden.

Mit dem Angebot für einen Ein-Euro-Job gehen auch Rechte und Pflichten des Arbeitslosen einher. Viele Langzeitarbeitslose werden durch die Maßnahmen eines Ein-Euro-Jobs an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt.

Doch nicht immer scheint die konkrete Tätigkeit wirklich sinnvoll im Hinblick auf eine spätere Erwerbstätigkeit zu sein.

Aus diesem Grund fragen sich viele: „Muss ich einen Ein-Euro-Job überhaupt annehmen?“ Zurecht, denn: Was passiert eigentlich, wenn Arbeitslose einen Ein-Euro-Job ablehnen?

Im § 31 des SGB II wird unter dem Begriff „Pflichtverletzungen“ festgelegt, dass Langzeitarbeitslose vom Jobcenter sanktioniert werden können, wenn sie Ein-Euro-Jobs nicht annehmen oder unterbrechen. Auch bei einem Verhalten, dass dazu führt, einen Ein-Euro-Job zu umgehen, können Sanktionen verhängt werden. Folgende Maßnahmen sind vorgegeben:

  • Minderung des Regelbedarfs von ALG II um 30 % bei der ersten Pflichtverletzung
  • Minderung des Regelbedarfs von ALG II um 60 % bei der zweiten Pflichtverletzung
  • Jede weitere wiederholte Pflichtverletzung: Kompletter Entfall des ALG II

Eine wiederholte Pflichtverletzung ist nur dann gegeben, wenn die letzte Minderung aufgrund einer Verletzung der Pflichten – z. B. die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit – nicht länger als ein Jahr zurückliegt.

Rahmenbedingungen für eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung

Sind Langzeitarbeitslose durch die Ausführung eines Ein-Euro-Jobs eigentlich sozialversichert? Nimmt ein Hartz-IV-Empfänger eine Stelle als Ein-Euro-Jobber an, so ist er weiterhin über das Jobcenter versichert. Denn dieser Anspruch verfällt durch die Tätigkeit nicht.

Allerdings wird der Arbeitslose zusätzlich durch den neuen Arbeitgeber unfallversichert. Aber wie sieht es beim Thema Ein-Euro-Job und Urlaub aus? Im § 16d des SGB II ist ebenfalls festgelegt, dass auch für Ein-Euro-Jobber die Regelungen gemäß des Bundesurlaubsgesetzes gelten.

Das ist allerdings nur im Hinblick auf den Urlaubsanspruch der Fall, nicht bezüglich des Entgelts. Das heißt: Jeder Ein-Euro-Jobber hat Anspruch auf zwei Urlaubstage pro Monat. Was sich allerdings von normalen Arbeitnehmern unterscheidet, ist die Vergütung. Nimmt sich ein Ein-Euro-Jobber Urlaub, so wird dieser nicht bezahlt.

Wann wird die Anordnung zu Arbeitsgelegenheiten verpflichtend?

Bei einem Ein-Euro-Job besteht zwar Anspruch auf Urlaub, allerdings wird dieser nicht entlohnt.

Bei einem Ein-Euro-Job besteht zwar Anspruch auf Urlaub, allerdings wird dieser nicht entlohnt.

Auf welcher Grundlage werden Langzeitarbeitslosen überhaupt Ein-Euro-Jobs vermittelt? Dies geschieht entweder durch die Eingliederungsvereinbarung, die zu Beginn des Eintritts in die Förderung durch das Jobcenter unterschrieben wird, oder durch einen Zuweisungsbescheid.

Hat der Arbeitslose zu Beginn die Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet und ist in dieser die Tätigkeit in einem Zusatzjob definiert, so muss der Hartz-IV-Empfänger auch einen Ein-Euro-Job annehmen, wenn dieser ihm durch das Jobcenter angeboten wird. Andernfalls können Leistungen gekürzt oder gestrichen werden.

Sollte dieser Punkt in der Eingliederungsvereinbarung nicht festgelegt worden sein, so kann ein Zuweisungsbescheid als Verwaltungsakt folgen. Gegen diesen kann allerdings Einspruch erhoben werden.

Ein-Euro-Job für Asylbewerber

Heutzutage werden Ein-Euro-Jobs deutlich häufiger für Flüchtlinge als für Langzeitarbeitslose als gute Maßnahme gesehen. Denn: In der Zeit, in der viele noch auf ihren Asylbescheid warten, kann so die Zeit überbrückt sowie ein geringes Entgelt verdient werden, ohne, dass besondere Aufwendungen wie lange Fahrzeiten oder eine immense Arbeitsbelastung entsteht.

Viele Asylbewerber helfen beispielsweise dabei, das Essen in den Unterkünften auszugeben oder diese durch ihre Arbeit in Schuss zu halten. Um sie an den deutschen Arbeitsmarkt heranzuführen, kann ein Ein-Euro-Job demnach eine gute Möglichkeit zur Eingewöhnung darstellen.

Sollen Ein-Euro-Jobs abgeschafft werden?

Viel und oft wird in der Politik darüber diskutiert, ob Ein-Euro-Jobs nicht abgeschafft werden sollen. Denn: In der Regel bringen diese keine Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt und oft sind die geschaffenen Tätigkeiten so sinnlos, dass Proteste aus Reihen der Betroffenen sowie aus Politikerkreisen laut werden.

Langzeitarbeitslose – oder auch Flüchtlinge – würden so noch weiter vom Erwerb einer richtigen Arbeitsstelle sowie der Teilhabe an der Gesellschaft entfernt. Zudem würden viele Festangestellte um ihre Arbeitsplätze fürchten. Besonders im Pflegebereich sei diese Angst groß, da dort häufig Ein-Euro-Jobber angestellt würden.

Ein Ein-Euro-Job kann beispielsweise die Bewachung von Parkanlagen beinhalten.

Ein Ein-Euro-Job kann beispielsweise die Bewachung von Parkanlagen beinhalten.

Zudem beschönige die Zahl an Ein-Euro-Jobs die Arbeitslosenzahlen. Wer ALG II empfängt, allerdings als Ein-Euro-Jobber angestellt ist, wird nicht in den Statistiken berücksichtigt. Als weiteren Punkt geben Kritiker an, dass die Bedingungen, unter denen bei einem Ein-Euro-Job gearbeitet wird, nicht dem Aufwand entsprechend wären.

Denn die unterdurchschnittliche Bezahlung sowie das fehlende Entgelt im Urlaub seien untragbare Zustände im Hinblick auf die Arbeit. Andererseits gibt es auch Vorteile, die durch einen Ein-Euro-Job entstehen. Durch die Beschäftigung kann der Arbeitslose Hemmungen gegenüber einer ‚richtigen‘ Vollzeitstelle abbauen und praktische sowie soziale Fähigkeiten üben, die den späteren Berufseinstieg erleichtern können.

Bei einem Ein-Euro-Job können auch Arbeitgeber von dieser Praxis profitieren. Denn: Diese werden so von Falschwahrnehmungen bezüglich der Motivation und des Könnens von Hartz-IV-Empfängern befreit und eventuell dazu ermuntert, vermehrt Langzeitarbeitslose einzustellen. Zudem erfolgt der Verdienst durch einen Ein-Euro-Job – anders als bei einer Erwerbstätigkeit – anrechnungsfrei.

Besonders für auf dem ersten Arbeitsmarkt schwer Vermittelbare kann der Ein-Euro-Job eine Möglichkeit zur Strukturierung des Tagesablaufs und zur Teilhabe am sozialen Miteinander darstellen. Gesundheitlich eingeschränkte oder aufgrund ihres Alters schwer vermittelbare Menschen, die generell eher schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, können so weiterhin einer Beschäftigung nachgehen.

4 Gedanken zu „Ein-Euro-Job als arbeitsmarktpolitische Maßnahme

  1. Ich

    MOin moin,

    zu dem „1Euro-Job“ habe ich mal eine Frage, wie man nun dagegen vorgehen kann.

    Ich selbst bin seit dem 19.09.2016 selbst in so einer Maßnahme gelandet.
    Was eigentlich nicht schlimm ist.

    Das schlimme ist nur, das der ARGE ein ärztliches Gutachten vorliegt (wurde 2014 von der ARGE angeordnet).

    Die gesamte Maßnahme ist gesundheitlich nicht zumutbar, und trotz des Gutachtens interessiert es weder die ARGE noch die Maßnahmeleiter.

    Was genau würdet Ihr mir da empfehlen, weiter zutun? Seit September ist das z.b. schon die 5? oder 6 AU…….und meine Sachbearbeiterin ist beratungs resistent.

    Wenn ich gar nicht mehr hingehe, würde ja nun eine Sanktion drohen,…….wer will das schon?

    Danke im voraus für hilfreiche Tips 🙂

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    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo „Ich“,

      in § 10 des SGB 2 ist festgelegt, wann eine Arbeit als unzumutbar gilt. Wenn Sie gesundheitlich nicht in der Lage sind, die Maßnahme auszuüben, sollten Sie sich mit dieser Gesetzesgrundlage an Ihre Sachbearbeiterin wenden. Beharrt diese trotzdem auf ihrer Meinung, so können Sie einen Antrag auf den Wechsel Ihrer Sachbearbeiterin einreichen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, einen Anwalt zur Durchsetzung Ihrer Interessen zu beauftragen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Krüger,

      ein Ein-Euro-Job kann immer angeordnet werden, sofern Sie ALG 2 beziehen. Sind Sie allerdings gesundheitlich oder körperlich nicht in der Lage diesen auszuführen, müssen Sie eine ärztliche Bescheinigung beim Jobcenter vorlegen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten

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