Hilfebedürftigkeit: Was bedeutet das?

Eine Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Hartz IV ist neben der Erwerbsfähigkeit auch die Hilfebedürftigkeit, die ein Mensch vorweisen muss, bevor er ALG-2-Leistungen erhalten kann. Dies ist bereits in § 7 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) festgelegt. Wird eine Person als nicht hilfebedürftig eingestuft, so kann sie auch nicht von der Sozialleistung des Staates profitieren.

Hilfebedürftigkeit liegt vor, wenn Personen Ihren Lebensunterhalt nicht mehr allein sichern können.

Hilfebedürftigkeit liegt vor, wenn Personen Ihren Lebensunterhalt nicht mehr allein sichern können.

Aber wie wird Hilfebedürftigkeit eigentlich genau definiert? Ab wann gilt eine Person laut Definition in Deutschland als hilfebedürftig und kann Leistungen der Sozialhilfe beantragen? Und wie unterscheidet sich die Hilfe- von der Hilfsbedürftigkeit? Diese Fragen klärt unser Ratgeber zum Thema Hilfebedürftigkeit bei Hartz IV.

Hilfebedürftigkeit laut SGB II

Will eine in Deutschland lebende, erwerbsfähige Person Hartz IV beantragen, so muss sie laut SGB II hilfebedürftig sein. Näheres zur Begriffsbestimmung wird in § 9 des SGB II definiert. Demnach gilt als hilfebedürftig,

wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.“

Die Definition der Hilfebedürftigkeit aus dem SGB II wird auch als Grundlage für das SGB XII genutzt.

Die Definition der Hilfebedürftigkeit aus dem SGB II wird auch als Grundlage für das SGB XII genutzt.

Das heißt hinsichtlich des Empfangs von ALG 2, dass ein bestimmter Teil des Einkommens zwar vorhanden sein muss, allerdings eine Freigrenze beim Einkommen nicht überschritten werden darf, da sonst die Hilfebedürftigkeit entfällt. Gleiches gilt auch für das zu berücksichtigende Vermögen eines Bezugsberechtigten.

Auch wenn andere Personen innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft über ein entsprechendes Einkommen oder Vermögen verfügen, kann der Anspruch auf Hartz 4 wegfallen. Sollten Einkommen oder Vermögen des Lebens- oder Ehepartners sowie Angehöriger innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft nicht komplett ausreichen, dann wird die Hilfebedürftigkeit des Bezugsberechtigten anteilig auf die Leistungen angerechnet.

Innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft wird also seitens des Gesetzes davon ausgegangen, dass die Angehörigen oder Partner die leistungsberechtigte Person versorgen, wenn dies durch das Einkommen und Vermögen dieser möglich ist.

Worauf bezieht sich die Definition außerdem?

Die Beschreibung der Hilfebedürftigkeit nach SGB II dient auch als Grundlage für das Zwölfte Sozialgesetzbuch (SGB XII). Dieses behandelt die „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ und bezieht sich entsprechend auf Personen, die u.a. von Altersarmut betroffen sind und Grundsicherung empfangen.

Hier gilt ebenfalls die Voraussetzung, dass Leistungsempfänger nur dann Anspruch auf Sozialhilfe vom Staat haben, wenn Hilfebedürftigkeit vorliegt. Das SGB XII bedient sich entsprechend der Definition des SGB II, um die Bezugsberechtigung von Grundsicherung im Alter zu untermauern.

Zwar wird im SGB XII nicht direkt von Hilfebedürftigkeit gesprochen, allerdings wird die Leistungsberechtigung genau wie im SGB II definiert. Dies erfolgt in § 19 des SGB XII.

Unterschied zur Hilfsbedürftigkeit

Hilfebedürftigkeit bei ALG-2-Empfängern muss vorliegen, damit ein Anspruch besteht.

Hilfebedürftigkeit bei ALG-2-Empfängern muss vorliegen, damit ein Anspruch besteht.

Oft werden die Begriffe Hilfs- und Hilfebedürftigkeit miteinander verwechselt bzw. synonym gebraucht, obwohl mit diesen zwei verschiedene Sachverhalte gemeint sind.

Hilfebedürftigkeit ist ein Sozialrechtsbegriff und zielt auf die finanzielle Situation einer Person ab.

Hilfsbedürftig ist jemand, der aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalls körperlich eingeschränkt ist und Hilfe Zweiter benötigt, um seinen Alltag zu meistern.

In gewissen Fällen ist mit Hilfsbedürftigkeit allerdings ebenfalls die finanzielle Not gemeint. Andersherum kann Hilfebedürftigkeit jedoch nur im Sinne der im Sozialrecht geltenden Definition zum Arbeitslosengeld oder der Grundsicherung angewandt werden.

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