Gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einlegen – So funktioniert es!

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – auch Arbeitslosengeld (ALG) II oder kurz Hartz 4 genannt – unterstützt Menschen, die alleine nicht oder nur teilweise dazu in der Lage sind, für ihren Lebensunterhalt selbst aufzukommen. Im Gegenzug werden Hartz-4-Empfängern jedoch auch Pflichten auferlegt, die zu erfüllen sind.

Gegen ungerechtfertigte Sanktionen bei Hartz 4 kann Widerspruch eingelegt werden.

Gegen ungerechtfertigte Sanktionen bei Hartz 4 kann Widerspruch eingelegt werden.

Wer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt – etwa indem sich ein Betroffener weigert, eine zumutbare Arbeit anzunehmen – können Strafen verhängt werden. Hierbei handelt es sich in der Regel um eine Kürzung des ALG 2. Bei der ersten Pflichtverletzung werden laut § 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) vom Regelsatz, der dem Hartz-4-Empfänger normalerweise zusteht, 30 Prozent abgezogen.

Nicht immer sind diese Maßnahmen jedoch gerechtfertigt. Viele Betroffene fragen sich, was sie in einer solchen Situation unternehmen können. Haben Sie Einwände gegen die Entscheidung, die vom Jobcenter getroffen wurde, haben Sie die Möglichkeit, gegen die Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einzulegen. Was dabei zu beachten ist, erfahren Sie im folgenden Ratgeber.

Wer kann gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einlegen?

Jeder Betroffene hat die Möglichkeit, gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einzulegen.

Jeder Betroffene hat die Möglichkeit, gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einzulegen.

Legt das Jobcenter fest, dass Ihre Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden sollen, wird Ihnen ein sogenannter Sanktionsbescheid zugestellt. In diesem wird Ihnen unter anderem mitgeteilt, wie hoch die Kürzung der Leistungen ausfällt, wann diese beginnt und wie lange sie andauern wird.

Bei diesem Bescheid handelt es sich um einen sogenannten Verwaltungsakt. Betroffene haben aus diesem Grund ein gesetzlich verbrieftes Recht dazu, Widerspruch einzulegen – auch gegen eine Hartz-4-Sanktion.

Haben Sie also Bedenken, dass die Sanktion gerechtfertigt ist, sollten Sie dies dem Jobcenter mitteilen.

Sanktionen bei Hartz 4: Wann kann Widerspruch eingelegt werden?

Der Bescheid, der Sie über die Leistungskürzung informiert, muss über eine sogenannte Rechtsbehelfsbelehrung verfügen. In dieser ist vermerkt, in welcher Form und bis zu welchem Zeitpunkt Sie gegen die Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einlegen können. In der Regel beträgt diese Frist vier Wochen.

Das ist zu beachten, wenn Sie Widerspruch gegen eine Hartz-4-Sanktion beim Jobcenter einlegen

Möchten Sie gegen die vom Jobcenter angeordnete Sanktion Widerspruch einlegen, müssen Sie sich zum einen an die in der Rechtsbehelfsbelehrung genannte Frist halten. Sie sollten also nicht zu lange warten, bis Sie reagieren. Ist der vierwöchige Zeitraum abgelaufen, ist kein Widerspruch gegen eine Sanktion bezüglich des ALG 2 mehr möglich.

Legen Sie gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch ein, muss die festgelegte Frist gewahrt werden.

Legen Sie gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch ein, muss die festgelegte Frist gewahrt werden.

Es ist vonnöten, dass Sie den Widerspruch gegen die Sanktionen bei Hartz 4 schriftlich aufsetzen. Überlegen Sie im Vorhinein gut, wie Sie das Schreiben formulieren und welche Begründungen Sie dafür angeben können, dass die Leistungskürzungen ungerechtfertigt sind. Wenn möglich, sollten Sie auch Beweismittel, wie etwa ärztliche Atteste, in Kopie beifügen.

Wenn Sie gegen die Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einlegen, können Sie das aufgesetzte Schreiben zum einen persönlich beim Jobcenter abgeben.

Sie sollten eine Kopie des Schriftstückes anfertigen und sich darauf vermerken lassen, wann Ihr Widerspruch eingegangen ist.

Zum anderen besteht die Option, dass Sie das Schreiben per Post versenden. Hierbei sollten Sie sich für ein Einschreiben entscheiden. So haben Sie einen Nachweis darüber, dass Sie den Widerspruch fristgerecht eingelegt haben.

Ein Gedanke zu „Gegen Hartz-4-Sanktionen Widerspruch einlegen – So funktioniert es!

  1. Andrè P.

    Ich habe noch keinen Widerspruch erlebt, den das Jobcenter nicht abgelehnt hat. Doch Danke für die Informationen. Ich habe nach 6 Monaten meinen €1,25 – Job gekündigt, weil mit die Übergriffe am Arbeitsplatz zu sehr auf die Gesundheit einwirkten.

    30% Kürzung bedeutet, man kriegt mit Glück noch Miete, Strom und Nebenkosten bezahlt, hat aber kaum Lebensmittel. Handliches Druckmittel für Schreibtischtäter, denn man muss nichts falsch machen, um nach einer Woche ohne Nahrung nahezu am Ende zu sein.

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