Tagessatz bei Hartz-4-Bezug – Wie hoch fällt der Betrag aus?

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – welche auch unter dem Namen Arbeitslosengeld II bzw. umgangssprachlich als Hartz 4 bekannt ist – stellt sicher, dass Menschen, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, finanziell abgesichert sind. Zu diesem Zweck erhalten Sie den sogenannten Regelsatz. Viele Betroffene fragen sich in diesem Zusammenhang, wie hoch der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger angesetzt wird.

Wovon ist der Tagessatz bei Hartz-4-Bezug abhängig?

Wovon ist der Tagessatz bei Hartz-4-Bezug abhängig?

Es gibt außerdem noch eine weitere Form des Tagessatzes. Die Höhe von Geldstrafen, die von einem Gericht verhängt werden, wird in der Regel in Tagessätzen angegeben. Diese werden auf Basis des Einkommens des Betroffenen festgelegt. Wie verhält es sich jedoch bei Hartz-4-Empfängern, die neben dem Regelsatz über kein weiteres Einkommen verfügen?

Im folgenden Ratgeber gehen wir auf beide Fragen näher ein und klären, wie hoch der Tagessatz bei Hartz-4-Bezug ist bzw. sein darf.

Wie viel Geld erhält ein Hartz-4-Empfänger pro Tag?

Es lässt sich nicht pauschal sagen, wie hoch der Hartz-4-Tagessatz ausfällt, da dieser von verschiedenen Faktoren beeinflusst wird. Maßgeblich ist allem voran natürlich der monatliche Regelsatz. Der folgenden Tabelle können Sie entnehmen, wie viel Geld die unterschiedlichen Personengruppen im Monat erhalten:

BerechtigteRegelsätze 2017
Alleinstehende
Alleinerziehende
409 Euro
Volljährige PartnerJe 368 Euro
Nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 im Haushalt der Eltern327 Euro
Jugendliche (14 bis 18 Jahre)311 Euro
Kinder (6 bis 13 Jahre)291 Euro
Kinder (0 bis 5 Jahre)237 Euro

Nehmen wir als Beispiel eine alleinstehende Person. Diese erhält monatlich 409 Euro. Gehen wir davon aus, dass ein durchschnittlicher Monat 30 Tage hat, beträgt der Tagessatz für den Hartz-4-Empfänger also rund 13,60 Euro.

Hinzu kommen jedoch noch die Zahlungen für Miete, Nebenkosten und Heizung. Außerdem haben viele Bezieher von ALG II einen Anspruch auf Mehrbedarf. So erhalten etwa Schwangere ab der 13. Schwangerschaftswoche oder Alleinerziehende zusätzliche Leistungen, die sich auf die Höhe des Tagessatzes auswirken.

Auch wie hoch der Tagessatz bei Arbeitslosengeld (ALG) I ausfällt, lässt sich nicht pauschal beantworten. Das liegt daran, dass sich die Höhe unter anderem nach dem durchschnittlichen monatlichen Bruttoeinkommen aus dem Jahr vor dem Eintreten der Arbeitslosigkeit richtet.

Wie hoch darf bei einer Geldstrafe der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger ausfallen?

Wie bereits erwähnt, wird eine Geldstrafe meist in Form von Tagessätzen angegeben. Wie hoch diese angesetzt werden, ist in § 40 des Strafgesetzbuches (StGB) festgelegt:

Wie hoch darf der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger bei einer Geldstrafe sein?

Wie hoch darf der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger bei einer Geldstrafe sein?

Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt das Gericht unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters. Dabei geht es in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte. Ein Tagessatz wird auf mindestens einen und höchstens dreißigtausend Euro festgesetzt.

Wie wird jedoch beim Bezug von Arbeitslosengeld II der Tagessatz bestimmt? Genaue Regelungen gibt es hierzu nicht. Allerdings hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig in einem Urteil vom 19.05.2014 eine wichtige Entscheidung zum Tagessatz bei Hartz 4 getroffen.

Die betroffene Person wurde wegen Körperverletzung vom Amtsgericht Göttingen zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen in Höhe von jeweils 15 Euro verurteilt. Der Angeklagte legte gegen dieses Urteil Revision ein, da ihm der Tagessatz als Hartz-4-Empfänger zu hoch erschien. Das Gericht widersprach dieser Ansicht jedoch.

Das OLG Braunschweig legte fest, dass beim Tagessatz für Hartz-4-Empfänger darauf zu achten sei, dass für den Betroffenen ein Existenzminimum von 70 Prozent des Regelsatzes übrig bleiben müsse. Eine allgemeine Senkung des Tagessatzes bei Geldstrafen für Bezieher von ALG II sei jedoch nicht gerechtfertigt.

2 Gedanken zu „Tagessatz bei Hartz-4-Bezug – Wie hoch fällt der Betrag aus?

  1. Christian

    Hallo,

    ich habe mich soweit durchs Leben gekämpft, sodass ich einen „Fussballverein“ …. eine polit. Partei gegründet habe. Die Firmen und partner habe ich mir auf der Straße und durch Internet Aktivitäten zusammen erarbeitet bzw erstellt.
    Ich würde dann nächstes wenn ich meinen neuen 3 Monats Vorläufigen Personalausweis beantragt und bekommen habe, regional – wo auch immer ich gerade bin – meine Erkenntnisseetc in einem Forum teilen.

    Das Jobcenter zahlt mir also dann ca 250 € Tagessatz pro Tag?
    MfG

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Christian,

      wenn Sie sich selbstständig machen/gemacht haben, kann Ihnen unter Umständen ein Zuschuss vom Jobcenter gezahlt werden. Wie hoch dieser ausfällt, ist jedoch von vielen verschiedenen Faktoren abhängig. Aus diesem Grund können wir nicht ganz nachvollziehen, wie Sie auf den von Ihnen genannten Tagessatz kommen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten

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