Zumutbarkeit: Wann handelt es sich um zumutbare oder unzumutbare Arbeit?

Rund um das Thema Hartz IV taucht immer wieder der Begriff „Zumutbarkeit“ auf. Dabei geht es vor allem darum, welche Arbeitsstelle ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger (kurz: ALG II) annehmen muss und welche unter die Unzumutbarkeit fällt. Wie sieht dies in der Praxis aus?

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Nicht nur in Bezug auf eine Arbeitsstelle ist von Zumutbarkeit die Rede. Auch Termine, die Hartz-IV-Empfänger im Rahmen der Melde- und Mitwirkungspflicht wahrzunehmen haben, müssen verhältnismäßig sein. Doch auch die zumutbare Beschäftigung spielt eine wesentliche Rolle.

Bis wann kann eine Zumutbarkeit gegeben sein? Der nachfolgende Ratgeber wird dieser Frage auf den Grund gehen. Es wird eine klare Grenze auf Grundlage des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gezogen, anhand derer deutlich wird, wann ein Leistungsempfänger einen Arbeitsplatz ablehnen darf und wann nicht.

Zumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Wann eine Zumutbarkeit vorliegt ist in § 10 SGB II zwar nicht wörtlich definiert, da das ganze Spektrum hier nicht abzudecken wäre, allerdings finden sich Bestimmungen dazu, wann eine Unzumutbarkeit eintritt. Daraus lässt sich folgendes ableiten:

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle darf aus nachfolgenden Gründen nicht von Hartz-IV-Empfängern abgelehnt werden und ist somit zumutbar:

  • Wenn sie Ihrer Ausbildung und dem früheren Beruf nicht entspricht,
  • der Weg zur neuen Arbeitsstelle weiter entfernt ist als zur letzten Arbeitsstelle,
  • die Bezahlung unter dem Tariflohn ist,
  • die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als beim letzten Job,
  • damit die Beendigung einer anderen Erwerbstätigkeit verbunden ist.

Demnach kommen also grundsätzlich in Bezug auf die Zumutbarkeit fast alle Arten der Beschäftigung in Betracht. Dies schließt auch die sogenannten Ein-Euro-Jobs mit ein. Hierbei geht es allerdings vorrangig darum, vor allem Langzeitarbeitslose wieder in das Berufsleben zu integrieren.

Ein geregelter Tagesablauf und eine Beschäftigung stehen dabei im Vordergrund, der Lohn ist eher als symbolisch anzusehen und kann nicht dazu dienen, dass der Hartz-IV-Empfänger seinen Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe bestreiten kann.

Was ist zumutbare Arbeit?

Für Zumutbarkeit eine umfassende Definition zu erstellen, gestaltet sich schwierig und hängt auch immer vom Einzelfall ab. Die Grundlagen für die Zumutbarkeitsregelung bei Arbeitslosigkeit finden sich im SGB II.

Unzumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) findet sich in § 140 eine weitere Definition der zumutbaren Beschäftigung. Dort heißt es in Absatz 1:

Einer arbeitslosen Person sind alle ihrer Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Doch dem gegenüber steht die Unzumutbarkeit einer Arbeits­stelle. Gründe dafür sind im § 10 SGB II Absatz 2 benannt. Daraus ergibt sich, dass eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle von einem Hartz-IV-Empfänger aus folgenden Gründen abgelehnt werden darf:

  • Wenn die Berufstätigkeit die Erziehung eines Kindes gefährden würde,
  • Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre,
  • Sie dazu seelisch, körperlich und geistig, nicht in der Lage sind.
  • triftige Gründe vorliegen, die im Einzelfall zu prüfen sind.

Eine Zumutbarkeit wäre also in den genannten Fällen nicht gegeben. Wollen Sie eine Arbeitsstelle ablehnen, so müssen Sie dies Ihrem Sachbearbeiter mitteilen. Erscheinen Sie einfach nicht zu vereinbarten Terminen, so können Hartz-IV-Sanktionen folgen und Ihre monatlichen Auszahlungen werden gekürzt.

Bedenken Sie: Grundsätzlich handelt es sich hierbei immer um Einzelfallentscheidungen. Die Nachweispflicht liegt allerdings bei Ihnen. Das heißt: Halten Sie eine Arbeitsstelle aus bestimmten Gründen für unzumutbar, so müssen Sie dies gegenüber dem Jobcenter nachweisen.

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