Hartz IV – Arbeitslosengeld II

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Die rechtlichen Regelungen zu Hartz IV, auch bekannt unter Arbeitslosengeld II, kurz ALG II, sind im SGB II (Zweites Sozialgesetzbuch) verankert. Da der Gesetzestext des SGB II schwer zu verstehen ist, stellen wir Ihnen hier eine für jedermann verständliche Zusammenfassung der wichtigsten Regelungen zu Hartz IV Arbeitslosengeld 2 zur Verfügung.

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Eine Auswahl der wichtigsten Hartz-4-Regelungen

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Das Hartz-IV-Lexikon

Damit Sie schnell an Ihre gesuchten Informationen gelangen, empfehlen wir Ihnen, unser Lexikon zu benutzen. Es enthält zahlreiche Begriffe zum Thema Sozialhife, Arbeitslosengeld 2, Hartz 4 und SGB II.

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Unter dem Begriff Hartz-IV-Regelbedarf erfahren Sie, welche Leistungen einem Hartz-IV-Empfänger zustehen. Auf Hartz-IV-Mehrbedarf haben Alleinerziehende, Schwangere, Behinderte und in besonderen Fällen kranke Hartz-Vier-Leistungsberechtigte Anspruch. Mehrbedarf können auch Sozialempfänger anmelden, die ihre Leistungen nach dem Paragraph 28 SGB II (Sozialgeld) erhalten.

Seit wann gibt es Hartz IV? 2005 löste es die bislang geltende Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab.

Seit wann gibt es Hartz IV? 2005 löste es die bislang geltende Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab.

Ob Ihre Wohnung angemessen ist und den Hartz-IV-Regelungen entspricht, erfahren Sie unter "Hartz-IV-Wohnung", dort finden Sie auch alles zu Wohngeld (Miete) und Übernahme der Nebenkosten, auf die ein Hartz-IV-Leistungsberechtigter Anspruch hat.

Wichtig zu wissen ist natürlich, wie Sie Hartz IV beantragen und welche Unterlagen Sie für den Antrag benötigen.

Um Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 - sprich Hartz IV - zu haben, dürfen Sie kein verwertbares Vermögen besitzen, denn es ist für den Lebensunterhalt direkt verwendbar auch wenn es durch Verkauf, Beleihung, Vermietung oder Verpachtung verbraucht wird.

Jedoch gibt es Freibeträge die vom verwertbaren Vermögen abzuziehen sind. So hat jedes Mitglied einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft einen Mindestfreibetrag von 3.100 Euro, bzw. 150,- Euro pro vollendetem Lebensjahr.

Was ist Hartz IV?

Arbeitslosengeld II (ALG II) – umgangssprachlich auch Hartz IV genannt – ermöglicht in Deutschland die grundlegende finanzielle Absicherung von leistungsberechtigten Erwerbsfähigen.

Durch die Leistungen der Hartz IV-Reform soll allen Menschen, die vorübergehend oder dauerhaft keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, die Möglichkeit gegeben werden, ein würdevolles Leben zu führen. Die genauen Gesetzmäßigkeiten sind im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt.

Einen Anspruch auf die Hartz-IV-Leistung hat allerdings nicht jeder Bürger. Aber wer darf Hartz-IV beantragen? Welche Bedingungen müssen erfüllt sein? Arbeitslosengeld II können folgende Personengruppen beantragen:

  • Personen ab 15 Jahren bis zur Regelaltersgrenze nach § 7a SGB II,
  • die erwerbsfähig und
  • hilfebedürftig sind sowie
  • den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.

Erwerbsfähigkeit einer Person ist dann gegeben, wenn diese imstande ist, mindestens drei Stunden pro Tag zu arbeiten. Werden die genannten Voraussetzungen für den Hartz-IV-Anspruch erfüllt, kann ein entsprechender Antrag im Jobcenter gestellt werden.

Was ist eine Eingliederungsvereinbarung?

Die Eingliederungsvereinbarung muss für den vollen Empfang von Hartz IV unterschrieben werden.

Die Eingliederungsvereinbarung muss für den vollen Empfang von Hartz IV unterschrieben werden.

Ein Eingliederungsvereinbarung wird vom Hartz-IV-Empfänger unterzeichnet, bevor dieser die Leistungen erhält. Sie stellt einen Vertrag zwischen Jobcenter und Bezugs­berechtigtem dar, in dem die Leistungen des Jobcenters sowie die Eigenbemühungen des Antragstellers, sich um eine Erwerbstätigkeit zu kümmern, festgelegt werden.

Sollte der Leistungsberechtigte die Vereinbarung nicht unterzeichnen, ist in der Regel von Kürzungen der Hartz-IV-Leistung oder gar einer kompletten Sperre auszugehen. Die Eingliederungsvereinbarung stellt somit ein wichtiges Abkommen zwischen Agentur und Antragsteller dar.

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Hartz-IV-Leistungen: der Regelsatz

Beim Anspruch auf Hartz IV richtet sich der Regelbedarf nach Alter der bezugsberechtigten Person sowie danach, ob minderjährige Kinder und Jugendliche noch bei ihren Eltern wohnen oder bereits ein eigenes Heim besitzen. Auch beim Bezugsberechtigten lebende Kinder werden beim Regelbedarf berücksichtigt.

Alleinstehende, Alleinerziehende oder Volljährige mit minderjährigem Partner haben seit dem 1. Januar 2017 Anspruch auf einen Regelbedarf in Höhe von 409 Euro. Personen unter 25, die noch bei ihren Eltern wohnen, erhalten beispielsweise einen Regelsatz von 327 Euro.

Welche Hartz-IV-Höhe Sie erhalten können, richtet sich nach Ihren Lebensumständen, nach der Anzahl der Kinder bzw. nach denen der Bedarfsgemeinschaft, in der Sie leben. Zum Regelsatz hinzugerechnet werden die Kosten für die Unterkunft und Heizung (KdU) sowie ein eventuell nötiger Mehrbedarf.

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Kosten für Unterkunft und Heizung

Die komplette Hartz-IV-Höhe hängt auch von den Kosten für die Heizung und Unterkunft ab.

Die komplette Hartz-IV-Höhe hängt auch von den Kosten für die Heizung und Unterkunft ab.

Neben dem Hartz-IV-Regelsatz, der gezahlt wird, werden vom Jobcenter ebenfalls die Kosten für die Unterkunft sowie die Heizung übernommen (KdU). Diese müssen allerdings in einem gewissen Rahmen liegen und demnach angemessen sein.

Die Angemessenheit ergibt sich unter anderem aus dem örtlichen Mietspiegel. Sollte eine Wohnung weitaus größer oder luxuriöser sein, als dies der Situation angemessen ist, so wird der Hartz-IV-Empfänger in der Regel dazu aufgefordert, sich eine neue Unterkunft zu suchen.

Mehrbedarf bei Hartz-IV: Welche Voraussetzungen gelten?

Mehrbedarf anmelden können zum Beispiel werdende Mütter, Alleinerziehende, die ein Kind versorgen müssen oder Bezugsberechtigte, die einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen. Welche Hartz-IV-Erhöhung durch den Mehrbedarf entsteht, ist in § 21 des SGB II geregelt und wird prozentual errechnet.

Auch bezüglich einer Erstausstattung können diverse zusätzliche Beträge vom Jobcenter erstattet werden. Sollte eine leistungsberechtigte Person keinerlei Wohnungsausstattung besitzen oder eine Erstausstattung im Zuge einer Schwangerschaft benötigen, so kann diese auf Antrag bewilligt werden. Dies kann in Form von Geld- oder Sachleistungen geschehen.

Zuverdienst bei Hartz-IV: Welches Einkommen dürfen sie vorweisen?

Vom Zuverdienst zu Hartz IV wird ein bestimmter Teil mit dem Regelbedarf verrechnet.

Vom Zuverdienst zu Hartz IV wird ein bestimmter Teil mit dem Regelbedarf verrechnet.

Hartz-IV-Empfänger sind ebenfalls dazu berechtigt, neben dem Empfang von ALG II zu arbeiten.

Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass ein gewisser Teil vom Einkommen aus dem Job mit dem Hartz-IV-Satz verrechnet wird.

Auch andersherum ist das eine Möglichkeit: Arbeiten Sie in einem Job, in dem das verdiente Geld nicht zum Leben ausreicht, können Sie eine ergänzende Hartz-IV-Leistung beantragen. Aber welcher Betrag darf genau hinzuverdient werden? Dazu ist es notwendig, einen Blick auf den Hartz-IV-Freibetrag zu werfen.

Bis zu 100 Euro können beispielsweise hinzuverdient werden, ohne, dass von diesem Geld eine Abgabe geleistet werden muss. Verdienen Sie zwischen 101 und 1000 Euro, müssen 80 % der Vergütung auf die Hartz-IV-Höhe, die Sie erhalten, angerechnet werden.

Anspruch auf ALG II: Wie wird bei Hartz IV Vermögen verrechnet?

Besitzt ein potentieller Hartz-IV-Empfänger eigenes Vermögen, so ist dies in der Regel zunächst aufzubrauchen, bevor ein Anspruch auf ALG II geltend gemacht werden kann. Allerdings gibt es gewisse Vermögenswerte, die als Freibeträge gelten und demnach nicht verbraucht werden müssen.

Denn jeder, der einen Hartz-IV-Zuschuss erhält, hat einen gewissen Betrag, der nicht angetastet werden darf. Dieser Freibetrag bei Hartz IV im Hinblick auf das Vermögen unterscheidet sich – wie der Regelbedarf – nach Alter der bezugsberechtigten Person sowie nach Art und Zweck der Vermögenswerte.

Zudem gibt es nicht verwertbares Vermögen nach § 12 SGB II, das auch abseits der Freibetragsregelung nicht angetastet werden darf.

Urlaub, Auto & Co: Was dürfen sich Hartz-IV-Empfänger leisten?

Beim Empfang von Hartz IV ist ein Auto bis zum einem Wert von 7500 Euro erlaubt.

Beim Empfang von Hartz IV ist ein Auto bis zum einem Wert von 7500 Euro erlaubt.

Prinzipiell dürfen Empfänger von Sozialleistungen das erhaltene Geld ausgeben, wofür sie wollen.

Bei Hartz IV ein Auto zu erwerben, ist ebenfalls erlaubt. Allerdings sollte dies nicht teurer als 7500 Euro sein, da es sonst zum verwertbaren Vermögen hinzugerechnet werden kann.

Anders verhält es sich beim Empfang von Hartz IV und Ihrem Urlaub.

Denn: Generell müssen Sie während des Empfangs von ALG II der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen. Auszeiten sind allerdings trotzdem im gewissen Rahmen erlaubt. Aus der Erreichbarkeits-Anordnung (EAO) geht hervor, dass drei Wochen pro Jahr gewährt werden können, ohne, dass der Hartz-IV-Anspruch erlischt oder eingeschränkt wird.

Weiter geben die Hartz-IV-Gesetze allerdings vor, dass dieser Urlaub vorher dem Jobcenter angekündigt und vom entsprechenden Sachbearbeiter genehmigt werden muss. Bei längerem Urlaub kann der Hartz-IV-Zuschuss erlöschen.

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