Hartz-4-Rückzahlung – wann wird sie fällig?

Wenn auch Sie, wie Millionen von Menschen in Deutschland, auf die monatlichen Hartz-4-Zahlungen zur Grundsicherung angewiesen sind, dann kennen Sie sicher das ungute Gefühl, mit dem Nötigsten zu leben und jeden Monat auf die pünktliche Zahlung der Bezüge angewiesen zu sein. Doch was wäre, wenn sich herausstellt, dass Sie über geraume Zeit zuviel Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) erhalten haben?

Wann kann eine Hartz-4-Rückzahlung auf Sie zukommen und was gilt es zu beachten?

Wann kann eine Hartz-4-Rückzahlung auf Sie zukommen und was gilt es zu beachten?

Unter Umständen kann es vorkommen, dass das Jobcenter eine Hartz-4-Rückforderung an Sie stellen kann. Dies ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. In diesem Ratgeber verraten wir, wann Sie sich auf eine Rückzahlung von Sozialleistungen einstellen müssen und wann Sie sich gegen eine Forderung wehren können.

Kurz & bündig: Das Wichtigste zur Rückzahlung von Hartz 4

  • Die Rückforderung Ihrer Hartz-4- und Sozialhilfebezüge darf nur unter bestimmten Umständen erfolgen.
  • Wenn Sie im Kontakt mit dem Jobcenter nicht wissentlich falsch gehandelt haben und sich nicht grob fahrlässig verhalten haben, haben Sie in der Regel keine Hartz-4-Rückforderung zu fürchten.
  • Wenn Sie beispielsweise wissentlich oder durch grobe Unsorgfältigkeit falsche Angaben in Ihrem Antrag gemacht haben, hat das Jobcenter ein Jahr lang Zeit, eine Hartz-4-Rückzahlung von Ihnen zu fordern.

Rückforderung von Sozialleistungen: Was ist zu beachten?

Eine Rückforderung von Sozialleistungen ist laut Gesetz nur unter bestimmten Umständen möglich.

Eine Rückforderung von Sozialleistungen ist laut Gesetz nur unter bestimmten Umständen möglich.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Jobcenter oder andere Behörden, bei denen Sie Ansprüche geltend machen, nicht einfach eine Hartz-4-Rückzahlung von Ihnen verlangen oder eine Rückforderung von Sozialhilfe an Sie stellen können. Dafür muss zuallererst der “Verwaltungsakt”, also Ihr Hartz-4-Antrag, “rechtswidrig begünstigt”, also trotz nicht bestehendem Anspruch genehmigt worden sein.

Sozialleistungen zurückzahlen? Rechtsgrundlagen und Bedingungen

Die Bedingungen für eine Rückforderung von Arbeitslosengeld klärt § 45 des Zehnten Sozialgesetzbuches (SGB X). Das SGB X regelt diverse Verwaltungsverfahren für alle Formen der Grundsicherung, also sowohl die Rückforderung von Hartz 4 also auch die Rückzahlung von Sozialhilfe.

In § 45 SGB X steht, dass ein Leistungsempfänger grundsätzlich keine Hartz-4-Rückzahlung tätigen muss, wenn er “auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat” und das Vertrauen schutzwürdig ist. Schutzwürdig ist der Empfänger dann, wenn er in große finanzielle Schwierigkeiten kommen würde oder andere “unzumutbare Nachteile” hätte, wenn das Geld zurückgefordert würde.

Eine Rückzahlung von Arbeitslosengeld haben also in der Regel nur Betroffene zu befürchten, die selbst eine Schuld an der Mehrzahlung tragen. Dies ist der Fall, wenn

  1. eine arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung vorliegt,
  2. der Antrag auf Angaben beruht, die absichtlich oder aufgrund grober Fahrlässigkeit fehlerhaft sind,
  3. der Betroffene wusste, dass der Antrag fehlerhaft war oder ihm grobe Unsorgfältigkeit bei der Bearbeitung vorgeworfen werden kann.
Beispiel: Helmut K. beantragt Hartz 4 und gibt an, alleinstehend zu sein. Tatsächlich wohnt er aber mit seiner Freundin zusammen in einer Bedarfsgemeinschaft.

Statt der 416 € im Monat hat er in einer Bedarfsgemeinschaft nur Anspruch auf 374 €. Wenn das Amt davon erfährt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung gefordert werden, da nach Fall Nummer Zwei der Antrag auf Angaben beruht, die absichtlich fehlerhaft abgegeben wurden.

Die Angabe falscher Informationen kann auch rechtliche Folgen haben, so erhielt ein Hartz-4-Empfänger in einem Fall etwa eine Bewährungsstrafe, da er sein Einkommen falsch angegeben hatte.

Kann ein gültiger Hartz-4-Bescheid auch rückwirkend rechtswidrig werden

Auch, wenn rückwirkend ein Teil Ihres Anspruchs entfällt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung drohen.

Auch, wenn rückwirkend ein Teil Ihres Anspruchs entfällt, kann eine Hartz-4-Rückzahlung drohen.

Unter bestimmten Bedingungen kann auch ein gültiger Hartz-4-Bescheid fehlerhaft werden, ohne, dass Sie einen fehlerhaften oder unwahren Antrag gestellt haben. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 kann dies aber nur passieren, wenn

  1. die Änderungen für Sie einen Vorteil bedeuten,
  2. Sie absichtlich oder grob fahrlässig Änderungen an Ihren Lebensumständen nicht der Behörde gemeldet haben,
  3. Sie zu Vermögen oder Einkommen gekommen sind,
  4. Sie wussten, dass der Anspruch weggefallen ist.
Beispiel: Angela M. beantragt Hartz 4 unter korrekter Angabe aller ihrer Daten und erhält einen monatlichen Regelsatz von 416 Euro.

Nach ein paar Monaten entschließt sich Angela, einen Minijob anzunehmen und verdient zusätzlich 450 € im Monat. Diese müssten eigentlich auf ihre Bezüge angerechnet werden, doch Angela verheimlicht dem Jobcenter ihre Berufstätigkeit.

Erst ein Jahr später erfährt das Jobcenter von der Berufstätigkeit. In diesem Fall kann in der Regel der Hartz-4-Bescheid rückwirkend rechtswidrig werden. Angela droht nun eine Hartz-4-Rückzahlung.

Was geschieht im Fall einer Hartz-4-Rückzahlung?

Wenn Sie zu einer Rückzahlung von Arbeitslosengeld aufgefordert werden sollen, geschieht dies in Form eines Rückforderungsbescheides. Dieser Bescheid muss innerhalb eines Jahres ausgestellt werden, da rechtswidrig erlangte Leistungen nur ein Jahr lang zurückgefordert werden können.

Nach einem Jahr tritt für die Rückforderung Ihrer Sozialleistungen eine “Verjährung” ein.

Geht ein Rückforderungsbescheid bei Ihnen ein, der sich auf einen Hartz-4-Bescheid bezieht, der vor über einem Jahr ausgestellt wurde, können Sie unter Umständen einen Widerspruch einlegen und zumindest einen Teil der zurückgeforderten Beträge behalten. Dafür sollten Sie einen Anwalt kontaktieren.

Wenn Ihr Leistungsbescheid für ungültig erklärt werden soll, haben Sie als Betroffener das Recht, angehört zu werden, bevor eine Hartz-4-Rückzahlung verlangt wird.

Dafür erhalten Sie entweder mündlich oder schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme. So wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, eventuelle Missverständnisse aufzuklären.

Aufrechnung der Rückforderung auf eine Leistung

Das Jobcenter kann eine Hartz-4-Rückzahlung auch aufrechnen und von Ihren monatlichen Bezügen abziehen.

Das Jobcenter kann eine Hartz-4-Rückzahlung auch aufrechnen und von Ihren monatlichen Bezügen abziehen.

Das Jobcenter hat in einigen Fällen auch die Möglichkeit, die widerrechtlich gezahlten Ansprüche auf Ihre bestehenden Leistungen aufzurechnen.

Wenn Sie also über einen bestimmten Zeitraum zu viel Geld erhalten haben, aber dennoch nach wie vor leistungsberechtigt sind, kann das Jobcenter anstatt einer einmaligen Hartz-4-Rückzahlung auch einen bestimmten Betrag von Ihren monatlichen Bezügen abziehen, bis die Mehrzahlungen getilgt sind.

Für die Bestimmung des Prozentsatzes, der monatlich aufgerechnet werden kann, gilt der Schlüssel in § 42 SGB II.

In der Regel können monatlich 10 Prozent des Regelsatzes vom Arbeitslosengeld als Rückzahlung einbehalten werden. In besonderen Fällen, wenn “sozialwidriges” Verhalten vorliegt, wenn mit falschen Aussagen Geld erschlichen oder doppelte Zahlungen kassiert wurden, kann der Regelsatz sogar um 30 Prozent gemindert werden.

Droht auch für Sozialhilfe eine Rückzahlung?

Wie anfangs erklärt, regelt das Zehnte Sozialgesetzbuch die Sozialverwaltungsverfahren. Dazu gehört neben der Hartz-4-Rückzahlung auch die Sozialhilfe-Rückforderung.

Wenn Sie widerrechtlich Sozialhilfe empfangen, können Ihre Leistungen also ebenfalls ein Jahr lang zurückgefordert werden. Dabei gelten dieselben Regelungen wie für Hartz 4, sofern diese in § 45 SGB X aufgeführt sind.

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19 Gedanken zu „Hartz-4-Rückzahlung – wann wird sie fällig?

  1. Carola P.

    ich habe mal eine Frage, , wir bekamen 2007 einen Bescheid zugeschickt, wir hätten angeblich 7960 Euro HartzIV zuviel bezogen im Jahren 2004/2005, trotzdem ich alles jeden Monat die Lohnzettel von meinem Mann, sogar den Ausbildungsvertrag von meiner Tochter da sie in Ausbildung war 3.Lehrjahr war, dann was sie nach der Ausbildung verdient hat auch jeden Monat abgegeben habe, und wurde monatlich berechnet, deshalb verstehnen ich das nicht, die haben gleich vom Jobcenter 50 Euro einbehalten, nach einem Jahr 2008 wurden dann nur noch 25 Euro von unserem regulären Hartz IV einbehalten, was jetzt immer noch läuft.
    müßte das nicht bald verjährt sein, dadurch leben wir trotz HartzIV im Exestenzminimum.

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  2. Bonnie

    Hallo zusammen,

    ich habe mal eine frage zum Thema Rückforderung von Sozialleistungen.

    Bis August 2017 hatte ich Leistungsanspruch (Hartz4) ausgezahlt wurde bis einschließlich Oktober.
    Da ich ab August einen Anspruch auf andere Leistungen (BAB) hatte, die erst später (nach Oktober) ausgezahlt wurden, haben die Ämter die Rückerstattung unter sich ausgemacht. Somit bekam ich nur noch die übrige Differenz, nach Abzug vom Jobcenter. Also es wurde alles ausgeglichen, So weit so gut.
    Nun bin ich seit November 2018 mit meinem Mann verheiratet (anspruch hatte ich ja zuvor schon nicht mehr) und beziehe auch seitdem keinerlei Leistungen mehr. Nun möchten mein Mann und ich natürlich auch Familie planen und ein Haus kaufen. Kann dann das Jobcenter im nachhinein Geld zurückfordern?
    z.B. wenn wir eben jetzt ein Haus kaufen würden, oder anderweitig an Vermögen (Kredit, Lottogewinn, Erbe, etc.) kommen..

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Bonnie,

      künftiges Einkommen oder Vermögen verändert in der Regel nicht Leistungsansprüche aus der Vergangenheit. Nur Vermögen/Einkommen während und vor dem Leistungsbezug sind relevant. Eine Rückforderung kann dann passieren, wenn das Jobcenter feststellt, dass falsche Angaben gemacht wurden.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

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  3. Iris

    Guten Tag!

    Ich habe vor einigen Tagen einen Bescheid vom Jobcenter erhalten, in dem alle Leistungen, welche bereits genehmigt und – über den Zeitraum mehrerer Monate bereits ausgezahlt – wurden, nun zurückgefordert werden.

    Mir erscheinen sowohl die gestellten Forderungen als auch die angeführte Argumentation teilweise höchst absurd!
    Als Hauptbegründung wird angeführt, dass ich “ein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland allein zum Zwecke der Arbeitssuche” habe.
    Hier stellt sich mir die dringende Frage, warum dies nicht schon vor Gewährung der Zahlungen festgestellt bzw. bei der Antragsbearbeitung berücksichtigt werden konnte. Mit einer Ablehnung des Antrags gleich zum Zeitpunkt der ersten Antragstellung hätte ich selbstverständlich finanziell ganz anders kalkuliert. Den genannten Betrag kann ich nun unmöglich innerhalb des vorgegebenen Zeitraums aufbringen – Sozialleistungen habe ich schießlich nicht ohne Grund beantragt.
    Ich bin nun seit 4 Jahren in Berlin, habe hier meinen Hauptwohnsitz und habe auch schon hier gearbeitet. Ich denke also auch nicht, dass im Moment ein anderes Land für mich ‘zuständig’ wäre.

    Wie kann ich dies genannten Forderungen umgehend abwenden?

    Ich danke Ihnen für alle HInweise!

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Iris,

      leider dürfen wir keine Rechtsberatung anbieten, dies kann nur ein Anwalt.

      Das Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  4. Moha

    Hallo mir wurde das Alg2 um 30% gekürzt aus dem grund da ich ein triogespräch hatte und mir ein paar Stellen angeboten wurden und ich mich aber erst vier Wochen später auf die stellen beworben habe. Da ich mich auf eine andere Stelle beworben hatte und auf Die ab oder Zusage wartete,in dieser Zeit rief mich die beraterin vom Jobcenter an und sagte das sei unmöglich von mir und das das so nicht geht was das eigentlich soll ,darauf hin klärte ich sie auf warum ich mich noch nicht auf die anderen Stellen beworben habe.sie legte auf und schickte mir ein schreiben in dem ich mich zur Sache eisern solle das habe ich dann auch getan .Ein paar Tage später kam ein Brief das mir die Leistungen um 30% ab dem nächsten Monat ,drei Monate lang gekürzt werden.Ich Frage mich ist das rechtens ???

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Moha,

      wir bieten leider keine Rechtsberatung an und können deshalb nicht beurteilen, ob das rechtens ist. Nur ein Anwalt kann das beantworten.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  5. Philipp

    Hallo zusammen,

    ich habe ebenfalls eine Frage bezüglich der Verjährung von Rückzahlungsforderungen.

    Im Juli 2014 habe ich angefangen zu arbeiten, aber für den Monat auch noch ALG II erhalten. Dies wurde einige Monate später zurückgefordert und ich habe Einspruch eingelegt, da ich die Zahlung des Jobcenters im Juli 2014 noch benötigte, da das Gehalt des Arbeitgebers erst zum Monatsende ausgezahlt wurde.

    Nun habe ich nach mehr als 4 Jahren die Antwort auf meinen Widerspruch erhalten in dem mir mitgeteilt wird, dass mein Widerspruch abgelehnt wird. Zunächst ist in dem Bescheid ein grober Fehler, da in der Begründung Leistungen aus dem Juli 2015 geschrieben wurde. Außerdem stellt sich mir die Frage, ob die Ansprüche auf die Rückzahlung nicht inzwischen verjährt sind.

    Ich würde mich freuen wenn Sie mir diesbezüglich weiterhelfen können. Vielen Dank.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Philipp

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Philipp,

      da wir keine Rechtsberatung anbieten dürfen, können wir Ihnen nur dazu raten, sich an einen Anwalt für Sozialrecht zu wenden.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  6. Axel

    Habe eine Rente von 150 Euro im Monat und bekcomme eine Socialbeihilfe von 470,65 Euro,nun helfe ich (Ehrenamtlich ) einmal in der Woche in einem Wohltätigungsverin (MUM ) bei der Mittagsessenzubereitung für
    alte Menschen über 50 Jahre und Mehr. Nun überweisen die Vorsteher des Vereins mir 100.- Euro Monatlich auf mein Konto muss ich das dem Socialamt Melden ?
    Danke für Ihre Aufmerksamkeit

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Axel,

      jeder Betrag, den Sie bar oder aufs Konto erhalten, sollten Sie dem Jobcenter offen legen. Das heißt aber noch nicht, dass auch alles angerechnet werden darf.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  7. Heike B.

    Hallo zusammen,
    Auch ich habe eine Frage bzgl Rückzahlungsforderung. Beziehe Hartz4 und habe einen 460.-€ Brutto Minijob.
    ( der natürlich angegeben wurde)
    Im März 2017 bin ich erkrankt ( leider immer noch krankgeschrieben). Ich bezog zu meinem Hartz 4 Krankengeld, welches ja immer rückwirkend überwiesen wird. Das Jobcenter hat darüber auch eine Auflistung von mir erhalten.
    Es geht bei mir um den Monat August 2018 . Ich erhielt im Monat 08/18 für den Zeitraum Juni mein Krankengeld.
    Da ich im August von der Krankenkasse ausgesteuert wurde, erhielt ich nochmals den Rest für August, am 28.08.18 von der Krankenkasse.
    Das Jobcenter fordert nun von mir 547.-€ zurück, da die Wertstellung , die Buchung des Krankengeldes nur zählen würde. ( beides wurde im August gebucht)
    Ich habe sofort in dem Brief schon eine Inkassofirma vom Jobcenter, wo ich überweisen soll, erhalten.
    Ich sprach heute telefonisch mit der Leistungsabteilung ( das Datum des Briefes war vom 26.10.18 und die Zahlungsaufforderung galt zum 01.10.18 ! ) Dieser Fehler wurde sofort weitergeleitet. Ich solle nun abwarten, da ich eine neue Zahlungsaufforderung erhalten würde. Auf meine Frage ob es sinnvoll sei, einen persönlichen Termin zu bekommen, wurde mir gesagt, das hätte keinen Sinn. Zählen würde, wann ! mein KG überwiesen wurde.
    Ich fühle mich keinerlei Schuld bewusst und habe nicht zu Unrecht mehr Geld erhalten, als mir zusteht .
    Das Jobcenter wurde von Anfang an über die Höhe meines KG informiert.

    Zusätzlich habe ich heute mich telefonisch mit dem Arbeitslosenzentrum Dortmund in Verbindung gesetzt.
    Diese könnten mir nicht weiterhelfen, da die zuständige Sozialberaterin zur Zeit auf längere Zeit krank sei.

    Ebenfalls meinte das Jobcenter, einen Anwalt einzuschalten, hätte ebenfalls keinen Sinn.
    Ich bin verzweifelt.

    Lieben Gruß

    Heike

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Heike,

      es gibt grundsätzlich die Möglichkeit, gegen eine Entscheidung des Jobcenters Widerspruch einzulegen, sodass die Angelegenheit noch einmal geprüft wird. Es ist auch trotzdem ratsam, sich bei einem Anwalt für Sozialrecht zu erkundigen (dieser kann mit einem Beratungshilfeschein finanziert werden), da es gerade bei Rückzahlungforderungen oft auf den Einzelfall ankommt. Auch eine Sozialberatungsstelle kann Ihnen beratend zur Seite stehen. Wir selbst dürfen leider keine Rechtsberatung anbieten und können die Situation deshalb nicht beurteilen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Nicole W.,

      Leistungen können in der Regel höchstens ab dem Monat der Antragstellung geltend gemacht werden.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  8. Hedi

    Guten Tag,
    Mein Sohn ist Student und hat nicht wissentlich neben seinem Bafög was unantastbar ist als Aushilfe gearbeitet. Jetzt hat das Jobcenter, dass über diese den Datenabgeleich heraus bekommen. Mein Sohn hat von Nov.2016 bis 05.2018 gearbeitet. Darf das Jobcenter jetzt nur Rückwirkend auf genau ein Jahr eine Rückforderung anfordern ? Der Brief ist vom 23.10.2018. Oder muss mein Sohn das ganze Geld abzüglich den Freibeträgen alles zurück geben, auch wenn dies über ein Jahr zurück liegt.

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Hedi,

      leider ist uns nicht ganz klar, ob es sich um Hartz-4-Leistungen oder BAföG handelt. Das Jobcenter ist eigentlich nicht für BAföG zuständig. Was Rückzahlungsforderungen angeht, kommt es stark auf den Einzelfall an, weshalb Sie sich bei einem Anwalt erkundigen sollten.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  9. karsten

    ich habe auch mal eine rage: ich habe im September 1017 über eine leihfirma angefangen zu arbeiten, war vorher übers auf 1€ Basis in einer gemeinnützigen Einrichtung übers Job center arbeiten, das heist bei uns euratibor – die Mitarbeiter von euratibor haben rum gefragt wegen festeinstellung für arbeit wo ich natürlich zu sagte. sie regelten alles mit dem jocenter und es wurde von denen ab gesegnet. ich bekam für diesen Monat schon hartz4 und auf meine frage beim ehemaligen Arbeitsberater vom jobcenter wurde mir gesagt das ich das gezahlte Geld für September nicht zurück zahlen brauche. im Oktober wurde ich op und bei der leihfirma raus geschmissen, so das ich wieder hartz4 bekam. ein teil vom Krankengeld wurde ein behalten auf mein wunsch hin. ich habe am dann beim jobcenter angerufen und wollte wissen warum ich noch nicht schuldenfrei bin, antwort die alten akten können sie nicht mehr ein sehen nur das noch was im Computer ist . es ist etwas kompliziert bei mir aber 1000 € hätte ich noch schulden bei denen . as kann ich tun

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    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Karsten,

      da wir leider keine Rechtsberatung anbieten dürfen, können wir Ihnen nur dazu raten, sich an einen Anwalt oder eine Sozialberatungsstelle zu wenden. Auch eine Schuldnerberatung kann helfen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

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