Hartz 4 und Diabetes: Wird ein Mehrbedarf gewährt?

Viele Menschen in Deutschland leiden unter Diabetes mellitus, umgangssprachlich auch Zuckerkrankheit genannt. Bei dieser Erkrankung liegt ein zu hoher Blutzuckerspiegel vor und Betroffene müssen entweder Medikamente einnehmen oder sich regelmäßig Insulin spritzen. Das ist davon abhängig, welcher Typ der Diabetes mellitus vorliegt.

Da besonders beim Typ-2-Diabetes oft eine bewusste Ernährung helfen kann, den Blutzuckerspiegel zu regulieren, können Hartz-4-Empfänger, die an Diabetes erkrankt sind, für diese besondere Ernährung einen Mehrbedarf aufgrund höherer Kosten geltend machen.

Empfangen Sie Hartz 4 und haben Diabetes, so können Sie in gewissen Fällen einen Mehrbedarf geltend machen.

Empfangen Sie Hartz 4 und haben Diabetes, so können Sie in gewissen Fällen einen Mehrbedarf geltend machen.

Viele Diabetiker fragen sich, wie hoch dieser Mehrbedarf ausfallen kann und in welchen Situationen dieser gerechtfertigt ist. Aus diesem Grund soll unser Ratgeber alle wichtigen Fragen zum Thema Diabetes beantworten.


Mehrbedarf bei Diabetes als Hartz-4-Empfänger

Der Mehrbedarf – nicht nur für Schwangere oder Alleinerziehende, sondern beispielsweise auch der Sonderbedarf bei einer Behinderung – wird in § 21 des Zweiten Sozialgesetzbuchs (SGB II) geregelt. Demnach gilt laut Absatz 5:

Bei Leistungsberechtigten, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt.“

Wie hoch dieser Mehrbedarf ist, der in gewissen Situationen gewährt wird und bei welchen Krankheiten dieser angemeldet werden kann, ist nicht im SGB II geregelt. Aus diesem Grund stellen sich viele Hartz-4-Empfänger die Frage, wann und in welcher Höhe diese bei Diabetes einen Anspruch auf den Mehrbedarf haben.

Beim Empfang von Hartz 4 kann ein Mehrbedarf aufgrund von Diabetes angemeldet werden.

Beim Empfang von Hartz 4 kann ein Mehrbedarf aufgrund von Diabetes angemeldet werden.

In der Regel ist das davon abhängig, wie schwer die Erkrankung ist und ob sich diese auch auf die besondere Kost sowie die daraus entstehenden Kosten auswirkt. Da die Aussagen im SGB II über die Grundlagen des Mehrbedarfs bei einer Krankheit sehr schwammig sind, gibt es viele Urteile zum Hartz 4-Mehrbedarf bei Diabetes – nicht nur Typ 2 – in denen dieser gerichtlich anerkannt wird.

Gerichtsurteil zum Mehrbedarf von Hartz 4 bei Diabetes

Ein Mann aus Offenbach, der an Diabetes leidet und Hartz 4 bezieht, hatte im Jahr 2007 gegen einen Ablehnungbescheid des Jobcenters geklagt. Dieses wollte dessen Antrag auf einen Mehrbedarf wegen kostenaufwendigerer Ernährung nicht zustimmen. Das Landessozialgericht in Hessen gab dem Mann allerdings recht, wodurch folgende Mehrbedarfe für an Diabetes erkrankte Erwerbslose entstehen:

KrankheitGeleisteter Mehrbedarf
Diabetes Typ 1 (Vollkost)25,56 Euro*
Diabetes Typ 1 (Diabeteskost)25,56 Euro*
Diabetes Typ 2 (Diabeteskost)51,13 Euro*
Diabetes Typ 2 (Diabetes-Reduktionskost)51,13 Euro*
* Beachten Sie: Die in der Tabelle aufgeführten Zahlen stellen lediglich Richtwerte dar. Ein gesetzlicher Anspruch auf diese Zahlungen beim Hartz 4-Mehrbedarf wegen Diabetes besteht nicht.

Kostenaufwendige Ernährung wird bei Hartz-4-Empfängern wegen Diabetes manchmal durch Mehrbedarf finanziert.

Kostenaufwendige Ernährung wird bei Hartz-4-Empfängern wegen Diabetes manchmal durch Mehrbedarf finanziert.

Obwohl das Gerichtsurteil aus Hessen im vorgestellten Fall den Mehrbedarf bei Hartz 4 und vorliegender Diabetes gewährt, ist davon nicht automatisch auszugehen. In der Regel bedürfen Diabetiker keines Mehrbedarfs, um die Ernährung finanzieren zu können. Dies ist auch durch den Regelbedarf möglich.

Ob dem Antrag auf Mehrbedarf von einem Hartz-4-Empfänger mit Diabetes stattgegeben wird, ist deshalb auch vom Einzelfall und der Schwere der Krankheit abhängig. Diese muss von einem Arzt bestätigt werden, bevor der entsprechende Sonderbedarf ausgezahlt werden kann.

Ein anderes Urteil des Sozialgerichts in Dresden beispielsweise gab dem Empfänger von Arbeitslosengeld 2 kein Recht, als dieser wegen eines nicht gewährten Mehrbedarfs aufgrund von Diabetes für die besondere Kost klagte. Die Erklärung des Gerichts lag darin, dass laut aktuellen medizinischen Kenntnissen keine kostenaufwendigere Ernährung nötig sei.

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16 Gedanken zu „Hartz 4 und Diabetes: Wird ein Mehrbedarf gewährt?

  1. Ines v. S.

    Hallo,
    ich hatte vor paar Jahren mal den Mitarbeiter gefragt wegen Mehrbedarf,ich habe Typ 2 …ausserdem chronisch Krank und GdB 40 %…..ich bekomme nicht einen Cent mehr ! Oftmals habe ich noch nicht einmal das Geld,um einen Arzt aufzusuchen (Fahrkosten,wohne ländlich) bzw meine Medikamente zu holen (Rezeptgebühr) .
    Wenn ich dann lese,es sei möglich (Gerichtsurteil) und muss dafür erst vor Gericht ziehen,dann lasse ich es gleich sein!
    Entweder bekommt man lt. Gesetz was oder nicht!

    Antworten
    1. danny

      Hi, du kannst dich von der Krankenkasse befreien lassen wenn dein Medikamenten wert über nen bestimmten Satz kommt. Lass dich einfach mal bei der Krankenkasse beraten

      Antworten
        1. hartz4hilfthartz4.de

          Hallo Ella,

          wir glauben, dass hier von zwei unterschiedlichen Sachverhalten ausgegangen wird. Ein Mehrbedarf bei Diabetes wird tatsächlich nur individuell geleistet. Eine Zuzahlungsbefreiung bei der Krankenkasse kann jedoch trotzdem beantragt werden. Mehr dazu können Sie hier nachlesen: https://www.hartz4hilfthartz4.de/zuzahlungsbefreiung/.

          Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

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        2. Lutz H.

          Sorry aber das stimmt nicht ganz so wie du das hier siehst. Denn es reicht eine chronischer Krankheit zu haben und das ist bereits der Fall wenn du wegen einer Krankheit bereits schon ein halbes Jahr beim Arzt in Behandlung bist.

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        3. Caro

          liebe Ela,
          Die Befreiung ist abhängig vom Einkommen und nicht von der Krankheit. Bei geringen Einkommen, z. B. Hartz4, zahlst du, für das ganze Jahr, 160 € Selbstanteil und vom Rest kannst du dann, auf Antrag, befreit werden.
          Gruß Caro

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          1. Micha

            160€ eigenanteil ist bei hartz 4 fasch last euch von der krankenkasse beraten, die grundlage ist 1 prozent des gesamteinkommens der bedarfsgemeinschaft bei krohnich kranken und 2 prozent für alle anderen dann wird mann von der zuzahlung befreit

    2. Martin Andreas-B.

      Hallo Ines,

      das Gesetz muß man leider erst mal durchsetzen !

      Allerdings verstößt das meiner Ansicht nach erst mal gegen die Auskunfts- und Beratungspflicht nach §§ 13 – 15 SGB I und -> außerdem gegen § 17 SGB I hierzu:

      Ausführung der Sozialleistungen

      (1) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß
      1. jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält,

      Demnach wollte der Gesetzgeber eine ungehinderte und unbehinderte Bewilligung und Zahlung, wozu auch erst mal die vorherige Auskunft, Aufklärung und Beratung gehört. Oder wo hat das Jobcenter jemals unsere Rechte beachtet und dafür gesorgt, daß wir die richtigen Anträge stellen ?

      Wer klagt diese Rechte mal ein und wie kann der Staat diese gesetzlosen Jobcenter grundsätzlich zu gesetzmäßigem Verhalten zwingen ? Denn ohne Zwang geht es gerade nicht. Machen die mit uns was sie wollen.

      Bitte mitteilen !

      Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Ritchy,

      da in diesem Fall eine kostenaufwändige Ernährung vonnöten ist, könnte ein Anspruch auf Mehrbedarf bestehen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
      1. Ines S.

        Hallo,wegen der Befreiung von Kosten Medikamente,das ist richtig aber man kann alle Quittungen erst im Folgejahr einreichen,damit man was zurück bekommt! Ist wenigstens etwas,mir fehlt es trotzdem im laufe des Jahres,wenn ich es in der Apotheke zahlen muss und das ist nicht wenig,lg Ines

        Antworten
  2. Jessica B

    Ca 48€ für das ganze Jahr bei Hartz 4 Empfängern. Gilt für jede Krankenkasse.

    Und jedes Jahr kann man das einreichen nicht im Folgejahr. Immer für das laufende Jahr. Du kannst aber auch Die Summe im voraus bezahlen.
    Und wenn man ländlich wohnt und zum Arzt muss nach einem Taxischein bei der Krankenkasse nachfragen.

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  3. Walter S.

    Mit der Befreiung von der Zuzahlung zu rezeptierten Medikamenten sieht es folgendermaßen aus:
    1. Der behandelnde Arzt muss bescheinigen, dass eine chronische Erkrankung vorliegt – das wird von der Krankenkasse normalerweise anstandslos anerkannt.
    2. Der dann pro Jahr zu zahlende Eigenanteil an Medikamenten beträgt maximal 1% des Jahreseinkommens. Alles was darüber liegt, wird entweder von der Krankenkasse erstattet, oder (wie ich es seit vielen Jahren mache) man zahlt diesen Höchstbetrag am Anfang des Kalenderjahres in einer Summe (bei mir sind das für 2018 49,92 €) und bekommt dann die Befreiungskarte.
    Quittungen sammeln und ähnliches entfällt dann für das komplette neue Jahr. Sprechen Sie mit Ihrer Krankenkasse – in der Regel sind die Mitarbeiter dort gerne behilflich.
    Für die darauffolgenden Jahren muss man in der Regel nicht eine neue Bescheinigung des Arztes vorlegen – dass die Krankheit nach wie vor besteht, sehen die Krankenkassen ja anhand der abgerechneten Medikamente.
    WICHTIG: Die Befreiung von der Zuzahlung gilt nur für rezeptpflichtige und verordnete Medikamente.

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    1. Lutz C.

      Hallo Walter S..
      vielen Dank für die informativen und sachlichen Hinweise u. Anmerkungen von Dir.
      Weiter so!
      LG von mir

      Antworten
  4. Emine B.

    Hallo wie bekommen aufstockende leistungen hartz4 und ich bin Schwanger und bekomme mehrbedarf wegen schwangerschaft. Letzte woche wurde mir schwangerschaftsdiabetis diagnostiert habe ich nochmals ein Anspruch auf mehrbedarf oder erhöhung der Summe des mehrbedarf wegen schwangerschaftsdiabetis?

    Würde mich freuen wenn sie antworten würden LG brtn

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Emine,

      wenden Sie sich diesbezüglich an das zuständige Jobcenter.

      Das Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten

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