Wie der Gerichtssprecher an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin mitteilte, gingen hier jeden Monat 1.200 neue Verfahren ein und bisher kam es mit der Bearbeitung nicht hinterher. Momentan liegen dem Gericht 16.000 offene Hartz-4-Klagen vor. Nun sei es aber in der Lage, den Klagenberg abzuarbeiten, so der Sprecher.
16.000 offene Hartz-4-Klagen – wie konnte das passieren?
Das Sozialgericht Berlin ist das größte Sozialgericht in ganz Deutschland. Seit Jahren hat es mit nicht endenden Strömen an Klagen zu kämpfen, die das Arbeitslosengeld II betreffen. Jedes Jahr landen offene Hartz-4-Klagen im fünfstelligen Bereich vor Gericht.
Wie der Gerichtssprecher mitteilte, seien in diesem Jahr bereits 14.500 neue Klagen hinzugekommen. 7.200 davon betreffen Hartz 4. Zwar sei das noch viel, aber mittlerweile sei das Gericht imstande, mehr offene Hartz-4-Klagen zu bearbeiten, als neue hinzukommen. Die Richter arbeiteten den Berg also langsam ab. Derzeit arbeiteten sie vor allem an Klagen aus dem Jahr 2014, die zum Großteil vorläufig gezahlte Hartz-4-Leistungen zum Teil für selbständige Aufstocker behandeln.
Das Gericht hat lange gebraucht, um sich von dem Ansturm an Klagen zu erholen. Der Höhepunkt war bereits 2010 erreicht. In diesem Jahr trafen 30.000 neue offene Hartz-4-Klagen vor dem Sozialgericht ein. Im Durchschnitt dauert es 16 Monate, bis eine Klage entschieden ist.
Wie läuft eine Hartz-4-Klage ab?
Es ist zu betonen, dass allein in Berlin 16.000 offene Hartz-4-Klagen unbearbeitet bleiben. Bundesweit ist die Menge weit höher. Ende 2016 gab es deutschlandweit 189.340 offene Hartz-4-Klagen. Ein Grund dafür ist auch, dass die Erfolgsquote für eine solche Klage mit rund 40 Prozent relativ hoch ist. Dies ist allerdings auch ein Hinweis auf eine hohe Fehlerquote bei Hartz-4-Bescheiden.
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