Zumutbarkeit: Wann handelt es sich um zumutbare oder unzumutbare Arbeit?

Rund um das Thema Hartz IV taucht immer wieder der Begriff "Zumutbarkeit" auf. Dabei geht es vor allem darum, welche Arbeitsstelle ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger (kurz: ALG II) annehmen muss und welche unter die Unzumutbarkeit fällt. Wie sieht dies in der Praxis aus?

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Nicht nur in Bezug auf eine Arbeitsstelle ist von Zumutbarkeit die Rede. Auch Termine, die Hartz-IV-Empfänger im Rahmen der Melde- und Mitwirkungspflicht wahrzunehmen haben, müssen verhältnismäßig sein. Doch auch die zumutbare Beschäftigung spielt eine wesentliche Rolle.

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Zumutbarer Arbeitsweg

Bis wann kann eine Zumutbarkeit gegeben sein? Der nachfolgende Ratgeber wird dieser Frage auf den Grund gehen. Es wird eine klare Grenze auf Grundlage des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gezogen, anhand derer deutlich wird, wann ein Leistungsempfänger einen Arbeitsplatz ablehnen darf und wann nicht.

Zumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Wann eine Zumutbarkeit vorliegt ist in § 10 SGB II zwar nicht wörtlich definiert, da das ganze Spektrum hier nicht abzudecken wäre, allerdings finden sich Bestimmungen dazu, wann eine Unzumutbarkeit eintritt. Daraus lässt sich folgendes ableiten:

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle darf aus nachfolgenden Gründen nicht von Hartz-IV-Empfängern abgelehnt werden und ist somit zumutbar:

  • Wenn sie Ihrer Ausbildung und dem früheren Beruf nicht entspricht,
  • der Weg zur neuen Arbeitsstelle weiter entfernt ist als zur letzten Arbeitsstelle,
  • die Bezahlung unter dem Tariflohn ist,
  • die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als beim letzten Job,
  • damit die Beendigung einer anderen Erwerbstätigkeit verbunden ist.

Demnach kommen also grundsätzlich in Bezug auf die Zumutbarkeit fast alle Arten der Beschäftigung in Betracht. Dies schließt auch die sogenannten Ein-Euro-Jobs mit ein. Hierbei geht es allerdings vorrangig darum, vor allem Langzeitarbeitslose wieder in das Berufsleben zu integrieren.

Ein geregelter Tagesablauf und eine Beschäftigung stehen dabei im Vordergrund, der Lohn ist eher als symbolisch anzusehen und kann nicht dazu dienen, dass der Hartz-IV-Empfänger seinen Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe bestreiten kann.

Was ist zumutbare Arbeit?

Für Zumutbarkeit eine umfassende Definition zu erstellen, gestaltet sich schwierig und hängt auch immer vom Einzelfall ab. Die Grundlagen für die Zumutbarkeitsregelung bei Arbeitslosigkeit finden sich im SGB II.

Unzumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) findet sich in § 140 eine weitere Definition der zumutbaren Beschäftigung. Dort heißt es in Absatz 1:

Einer arbeitslosen Person sind alle ihrer Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Doch dem gegenüber steht die Unzumutbarkeit einer Arbeits­stelle. Gründe dafür sind im § 10 SGB II Absatz 2 benannt. Daraus ergibt sich, dass eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle von einem Hartz-IV-Empfänger aus folgenden Gründen abgelehnt werden darf:

  • Wenn die Berufstätigkeit die Erziehung eines Kindes gefährden würde,
  • Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre,
  • Sie dazu seelisch, körperlich und geistig, nicht in der Lage sind.
  • triftige Gründe vorliegen, die im Einzelfall zu prüfen sind.

Eine Zumutbarkeit wäre also in den genannten Fällen nicht gegeben. Wollen Sie eine Arbeitsstelle ablehnen, so müssen Sie dies Ihrem Sachbearbeiter mitteilen. Erscheinen Sie einfach nicht zu vereinbarten Terminen, so können Hartz-IV-Sanktionen folgen und Ihre monatlichen Auszahlungen werden gekürzt.

Bedenken Sie: Grundsätzlich handelt es sich hierbei immer um Einzelfallentscheidungen. Die Nachweispflicht liegt allerdings bei Ihnen. Das heißt: Halten Sie eine Arbeitsstelle aus bestimmten Gründen für unzumutbar, so müssen Sie dies gegenüber dem Jobcenter nachweisen.

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2 Gedanken zu „Zumutbarkeit: Wann handelt es sich um zumutbare oder unzumutbare Arbeit?

  1. Vanessa

    Hallo, bin alleinerziehende Mama , mein Sohn ist 4 Jahre und geht in den Kindergarten. Ich arbeite jetzt seid neuesten wieder in meinem Beruf täglich 3 std. Und mache zusätzlich noch ein minijob für 60€ Netto. Das Problem ist wirklich das ich gerne arbeite aber mein Arbeitsweg ist täglich 1 std hin und 1 std zurück das heißt ich bin täglich 5 Stunden unterwegs und das heißt ich bin wirklich unter Dauer stress ich muss pünktlich mein Sohn in den Kindergarten bringen schnell zur Bushaltestelle pünktlich zur Bushaltestelle und pünktlich auf der Arbeit sein mich schnell umziehen und direkt anfangen zu arbeiten danach muss ich natürlich pünktlich Feierabend machen was meiner Cheffin natürlich nicht sehr passt wie ich merke. Das Belastet mich halt sehr denn dazu muss ich danach auch die alltäglichen Dinge erledigen mein Kind seine Erziehung fördern, Haushalt, Einkaufen und er geht zum sport. Ich bin wirklich nur noch unter Dauer stress und ich merke das wird alles bald nach hinten los gehen ich bin nur noch erschöpft Weil ich wirklich nur noch unter Zeitdruck stehe und dem kleinen danach sehr wenig Zeit widmnen kann. Ich möchte auf jedenfalls weiter arbeiten aber diese Arbeitsstelle ist für mich persönlich unzumutbar und ich würde gerne etwas arbeiten in der Nähe meines Wohnortes da es wirklich sehr sehr anstrengend dieser extreme Zeitdruck ist und auf Dauer nicht so geht. Welche Möglichkeiten habe ich jetzt? Ich selber habe auch Führerschein aber kein Auto und finanzielle kann ich mir das nicht leisten eine Anschaffung. Ich denke wenn ich Mobil wäre, wäre auch dieser Zeitdruck auch nicht so extrem belastend und ich merke es schlägt auf meiner Gesundheit ( Neurodermitis/ Magenschmerzen). Natürlich würde ich gerne auch Kündigen denn dieser extreme stress geht so nicht weiter und würde dann lieber woanders arbeiten.
    Also meine Frage: In meiner Situation als alleinerziehende Mutter ist das Zumutbar?
    Kann ich kündigen ohne eine Geldsperre?
    Hätte ich die Möglichkeit ein Auto finanziert zu bekommen ( sonderbedarf) damit die aktuelle Arbeitsstelle nicht gefährdet ist?
    Liebe Grüsse

    Vanessa

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Vanessa,

      die Genehmigung eines Autos gewährleistet sich als schwierig, da Sie auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit kommen. Grundsätzlich können Sie aber mit Ihrem Sachbearbeiter darüber sprechen und fragen, ob eine Möglichkeit bestünde ein Darlehen dafür zu beantragen. Wenn Sie eine ärztliche Bescheinigung darüber haben, dass der Job Ihre Gesundheit gefährdet, ist eine Kündigung Ihrerseits nicht mit einer Geldsperre verbunden. Allerdings könnte es Sinn machen, vorher nach einer anderen Arbeitsstelle zu suchen, um sich den eventuellen Stress mit dem Jobcenter zu ersparen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten

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