Zumutbarkeit: Wann handelt es sich um zumutbare oder unzumutbare Arbeit?

Rund um das Thema Hartz IV taucht immer wieder der Begriff "Zumutbarkeit" auf. Dabei geht es vor allem darum, welche Arbeitsstelle ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger (kurz: ALG II) annehmen muss und welche unter die Unzumutbarkeit fällt. Wie sieht dies in der Praxis aus?

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Bei Zumutbarkeit müssen Hartz-4-Empfänger die Arbeit annehmen.

Nicht nur in Bezug auf eine Arbeitsstelle ist von Zumutbarkeit die Rede. Auch Termine, die Hartz-IV-Empfänger im Rahmen der Melde- und Mitwirkungspflicht wahrzunehmen haben, müssen verhältnismäßig sein. Doch auch die zumutbare Beschäftigung spielt eine wesentliche Rolle.

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Zumutbarer Arbeitsweg

Bis wann kann eine Zumutbarkeit gegeben sein? Der nachfolgende Ratgeber wird dieser Frage auf den Grund gehen. Es wird eine klare Grenze auf Grundlage des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gezogen, anhand derer deutlich wird, wann ein Leistungsempfänger einen Arbeitsplatz ablehnen darf und wann nicht.

Zumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Wann eine Zumutbarkeit vorliegt ist in § 10 SGB II zwar nicht wörtlich definiert, da das ganze Spektrum hier nicht abzudecken wäre, allerdings finden sich Bestimmungen dazu, wann eine Unzumutbarkeit eintritt. Daraus lässt sich folgendes ableiten:

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Wann handelt es sich um eine zumutbare Arbeit?

Eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle darf aus nachfolgenden Gründen nicht von Hartz-IV-Empfängern abgelehnt werden und ist somit zumutbar:

  • Wenn sie Ihrer Ausbildung und dem früheren Beruf nicht entspricht,
  • der Weg zur neuen Arbeitsstelle weiter entfernt ist als zur letzten Arbeitsstelle,
  • die Bezahlung unter dem Tariflohn ist,
  • die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als beim letzten Job,
  • damit die Beendigung einer anderen Erwerbstätigkeit verbunden ist.

Demnach kommen also grundsätzlich in Bezug auf die Zumutbarkeit fast alle Arten der Beschäftigung in Betracht. Dies schließt auch die sogenannten Ein-Euro-Jobs mit ein. Hierbei geht es allerdings vorrangig darum, vor allem Langzeitarbeitslose wieder in das Berufsleben zu integrieren.

Ein geregelter Tagesablauf und eine Beschäftigung stehen dabei im Vordergrund, der Lohn ist eher als symbolisch anzusehen und kann nicht dazu dienen, dass der Hartz-IV-Empfänger seinen Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe bestreiten kann.

Was ist zumutbare Arbeit?

Für Zumutbarkeit eine umfassende Definition zu erstellen, gestaltet sich schwierig und hängt auch immer vom Einzelfall ab. Die Grundlagen für die Zumutbarkeitsregelung bei Arbeitslosigkeit finden sich im SGB II.

Unzumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger

Im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) findet sich in § 140 eine weitere Definition der zumutbaren Beschäftigung. Dort heißt es in Absatz 1:

Einer arbeitslosen Person sind alle ihrer Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Wann eine Zumutbarkeit vorhanden ist, lässt sich aus dem SGB ableiten.

Doch dem gegenüber steht die Unzumutbarkeit einer Arbeits­stelle. Gründe dafür sind im § 10 SGB II Absatz 2 benannt. Daraus ergibt sich, dass eine Arbeit bzw. Arbeitsstelle von einem Hartz-IV-Empfänger aus folgenden Gründen abgelehnt werden darf:

  • Wenn die Berufstätigkeit die Erziehung eines Kindes gefährden würde,
  • Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre,
  • Sie dazu seelisch, körperlich und geistig, nicht in der Lage sind.
  • triftige Gründe vorliegen, die im Einzelfall zu prüfen sind.

Eine Zumutbarkeit wäre also in den genannten Fällen nicht gegeben. Wollen Sie eine Arbeitsstelle ablehnen, so müssen Sie dies Ihrem Sachbearbeiter mitteilen. Erscheinen Sie einfach nicht zu vereinbarten Terminen, so können Hartz-IV-Sanktionen folgen und Ihre monatlichen Auszahlungen werden gekürzt.

Bedenken Sie: Grundsätzlich handelt es sich hierbei immer um Einzelfallentscheidungen. Die Nachweispflicht liegt allerdings bei Ihnen. Das heißt: Halten Sie eine Arbeitsstelle aus bestimmten Gründen für unzumutbar, so müssen Sie dies gegenüber dem Jobcenter nachweisen.

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12 Gedanken zu „Zumutbarkeit: Wann handelt es sich um zumutbare oder unzumutbare Arbeit?

  1. Vanessa

    Hallo, bin alleinerziehende Mama , mein Sohn ist 4 Jahre und geht in den Kindergarten. Ich arbeite jetzt seid neuesten wieder in meinem Beruf täglich 3 std. Und mache zusätzlich noch ein minijob für 60€ Netto. Das Problem ist wirklich das ich gerne arbeite aber mein Arbeitsweg ist täglich 1 std hin und 1 std zurück das heißt ich bin täglich 5 Stunden unterwegs und das heißt ich bin wirklich unter Dauer stress ich muss pünktlich mein Sohn in den Kindergarten bringen schnell zur Bushaltestelle pünktlich zur Bushaltestelle und pünktlich auf der Arbeit sein mich schnell umziehen und direkt anfangen zu arbeiten danach muss ich natürlich pünktlich Feierabend machen was meiner Cheffin natürlich nicht sehr passt wie ich merke. Das Belastet mich halt sehr denn dazu muss ich danach auch die alltäglichen Dinge erledigen mein Kind seine Erziehung fördern, Haushalt, Einkaufen und er geht zum sport. Ich bin wirklich nur noch unter Dauer stress und ich merke das wird alles bald nach hinten los gehen ich bin nur noch erschöpft Weil ich wirklich nur noch unter Zeitdruck stehe und dem kleinen danach sehr wenig Zeit widmnen kann. Ich möchte auf jedenfalls weiter arbeiten aber diese Arbeitsstelle ist für mich persönlich unzumutbar und ich würde gerne etwas arbeiten in der Nähe meines Wohnortes da es wirklich sehr sehr anstrengend dieser extreme Zeitdruck ist und auf Dauer nicht so geht. Welche Möglichkeiten habe ich jetzt? Ich selber habe auch Führerschein aber kein Auto und finanzielle kann ich mir das nicht leisten eine Anschaffung. Ich denke wenn ich Mobil wäre, wäre auch dieser Zeitdruck auch nicht so extrem belastend und ich merke es schlägt auf meiner Gesundheit ( Neurodermitis/ Magenschmerzen). Natürlich würde ich gerne auch Kündigen denn dieser extreme stress geht so nicht weiter und würde dann lieber woanders arbeiten.
    Also meine Frage: In meiner Situation als alleinerziehende Mutter ist das Zumutbar?
    Kann ich kündigen ohne eine Geldsperre?
    Hätte ich die Möglichkeit ein Auto finanziert zu bekommen ( sonderbedarf) damit die aktuelle Arbeitsstelle nicht gefährdet ist?
    Liebe Grüsse

    Vanessa

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    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Vanessa,

      die Genehmigung eines Autos gewährleistet sich als schwierig, da Sie auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit kommen. Grundsätzlich können Sie aber mit Ihrem Sachbearbeiter darüber sprechen und fragen, ob eine Möglichkeit bestünde ein Darlehen dafür zu beantragen. Wenn Sie eine ärztliche Bescheinigung darüber haben, dass der Job Ihre Gesundheit gefährdet, ist eine Kündigung Ihrerseits nicht mit einer Geldsperre verbunden. Allerdings könnte es Sinn machen, vorher nach einer anderen Arbeitsstelle zu suchen, um sich den eventuellen Stress mit dem Jobcenter zu ersparen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
  2. Steffi M

    Hallo,
    Ich habe momentan schlaflose Nächte wie ich zukünftig Termine vom Jobcenter wahrnehmen kann / soll….
    Das Jobcenter ist ab diesem Monat für mich zuständig und hat mir einen Termin geschickt.
    Zudem muss ich mich lt. Infoheft regelmäßig persönlich dort melden … verstehe ich und ist sich legitim, doch nun ist es so, das ich stark gehbehindert bin und ein Fußweg über 200 m bereits problematisch ist ebenso das stehen . Ausweis mit Merkzeichen G mit 60% besitze ich,aber kein Auto . Mit den öffentlichen Verkehrsanbindungen bin ich zwischen 1:45 – 2:30 std unterwegs. Muss mehrfach umsteigen und von Haltestelle A zu Haltestelle B zwischen 400-600 Meter Fußweg bewältigen, je nach Uhrzeit auch zwischen 20-40 min auf den folge Bus warten . Bisher konnte ich Termine mit dem Arbeitsamt immer so legen das mich jemand fahren konnte. Da aber nun das Jobcenter zuständig ist, und Nichterscheinen oder terminverschiebungen mit Sanktionen belegt werden können , Ich aber gesundheitlich mit einen Bandscheibenvorfall und einer Beidseitigen Hüftkopfnekrose / Arthrose in einem fortgeschritten Stadium zu kämpfen habe, das es mir fast unmöglich macht öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen , und ich genau genommen eigentlich auf jemanden der mich fährt angewiesen bin, daher meine Frage
    Gibt es eine Zumutbarkeit für Termine beim Jobcenter oder kann ich unter diesen Umständen auf einen Ersatztermin bestehen an dem ich privat jemanden organisieren kann , der mich hinfahren und wieder zurück fahren kann, ohne Angst haben zu müssen das mir Sanktionen auferlegt werden oder auf Anwesenheit bestanden wird, auch wenn ich zu einem Termin keine Fahrgelegenheit zur Verfügung habe ?

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Steffi,

      wenden Sie sich an das zuständige Jobcenter um eine Lösung für Ihr Problem zu finden.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

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    2. Erwin J.

      Hallo, Ich habe kürzlich Hartz 4 beantragt und bekommen. Einen weiteren Termin wurde abgesagt, weil ich kein Geld hatte. jetzt wurde mir und meiner Frau die Leistung gekürzt, weil wir nicht zum Termin da waren. Es wurde gesagt das wir nicht die Möglichkeit haben da hin zu gehen, auf Grund von Geldmangel und einer Hueftathrose und bei meiner Frau ist es noch schlimmer, und bis zum Jobcenter sind es ca. 12km. Aber das findet bei keinem dieser Herrschaften kein Anklang. Wer kann mir helfen das das Geld nach bezahlt wird

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      1. hartz4hilfthartz4.de

        Hallo Erwin,

        grundsätzlich müssen Termine eingehalten werden. Nicht im Jobcenter erscheinen müssen Sie, wenn eine Krankmeldung vorliegt oder Sie eine Maßnahme besuchen bzw. einer Beschäftigung nachgehen. Dies muss dem zuständigen Sachbearbeiter allerdings mitgeteilt und bei Bedarf nachgewiesen werden. Andernfalls sind Sanktionen legitim. Wenden Sie sich daher im Zweifelsfall am besten an einen Anwalt.

        Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

        Antworten
  3. bernie

    Hallo, mir werden vom Jobcenter seit Neuestem Fahrerjobs aufgedrückt. Bei der Arbeitsagentur teilte ich mit, dass ich eine Phobie vor Autobahnen habe, und auch sonst kein guter Autofahrer bin – Gehe ich davon aus, dass ich eine Arbeit als Fahrzeugpfleger ablehnen kann, wenn damit berufliches Autofahren, auch auf Autobahnen, verbunden ist? Ich will weder mein eigenes, noch das Leben anderer, gefährden, und ich denke das ist wohl ein triftiger Grund für eine Ablehnung dieser Arbeitsstelle.
    Gruß
    Bernie

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Bernie,

      in diesem Fall sollten Sie erneut mit Ihrem zuständigen Sachbearbeiter über Ihr Problem sprechen. Sollte sich dabei nichts ergeben, hilft eventuell nur der Gang zum Anwalt.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten
      1. bernie

        Danke für den Hinweis. Hilft es vielleicht auch das ich, wenn auch aus anderen Gründen, derzeit in psychiatrischer Behandlung bin? Ich überlege nämlich ob ich die Diplom-Psychologin, die ich zum 2ten Termin aufsuchen werde – am Donnerstag – mit meinem Problem konfrontiere. Ich habe übrigens auch andere Bewerbungen laufen, und sollte es dort etwas werden, dann hat sich mein Problem erledigt, aber dennoch wäre es interessant zu wissen, ob ich eine solche Stelle ablehnen darf – denn wie bereits erwähnt ich will weder mein, noch das Leben anderer, gefährden, und ich denke das ist ein Grund eine Arbeit aus einem sogenannten wichtigen Grund abzulehnen. Oder denke ich da falsch?
        Gruß
        Bernie

        Antworten
        1. hartz4hilfthartz4.de

          Hallo Bernie,

          leider dürfen wir keine Rechtsberatung geben. Bitte wenden Sie an einen Anwalt.

          Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

          Antworten
  4. Martina

    Hallo
    ich bekomme von meinem Jobcenter Vermittlungsvorschläge für Arbeitsstellen, die 600 oder 700 km von meinem jetzigen zu Hause entfernt sind. In welchem Fall muss ich diese Vorschläge annehmen? Bzw. wird ein Umzug als zumutbar angesehen? (Ich bin seit einem halben Jahr arbeitssuchend, hatte zuvor ALG 1 bekommen welches nun aufgebraucht ist und bekomme nun ALG 2)

    Antworten
    1. hartz4hilfthartz4.de

      Hallo Martina,

      ein Umzug ist grundsätzlich zumutbar, wenn nicht zu erwarten ist, dass in der Nähe eine geeignete Stelle zu finden ist. Wenn Sie allerdings nicht umziehen wollen, sollten Sie sich in jedem Fall mit Ihrem zuständigen Sachbearbeiter in Verbindung setzen.

      Ihr Team von hartz4hilfthartz4.de

      Antworten

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